Neues Faltblatt der Bundestagsfraktion

Fracking nur unter strengen Auflagen zulassen

„Fracking“ oder auch die „unkonventionelle Förderung“ von Erdgas verunsichert die Bevölkerung. Vor allem deshalb, weil Bürgerinnen und Bürger sowie Wasserwerke und -schutzbehörden bislang nicht daran beteiligt wurden, wenn in ihrem Umfeld Mineralölkonzerne mit Erprobungen begonnen haben.
Möglichen positiven Effekten für die Energieversorgungssicherheit in Deutschland stehen Risiken, vor allem für das Grundwasser, gegenüber. In den USA sind durch den Fracking-Einsatz bereits Umweltschäden eingetreten. Die Erfahrungen aus den USA sind wegen anderer geologischer und rechtlicher Verhältnisse nicht ohne weiteres auf Deutschland übertragbar. Wir sind jedoch gut beraten, wenn wir zuerst klären, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die Fracking-Technologie in Deutschland verantwortet werden kann, bevor wir neue Fracking-Projekte zulassen. Länder wie Frankreich und Bulgarien haben Fracking auf ihrem Staatsgebiet verboten.
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Fracking nur unter strengen Auflagen zulassen

Neue Broschüre der Fraktion in Leichter Sprache

Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte!

Menschen mit Behinderungen müssen gefragt werden. Sie sollen mitsprechen, wenn es um ihr Leben geht. Denn Menschen mit Behinderungen wissen selbst am besten:
• Das brauchen wir, damit wir die gleichen Rechte haben.
• So wollen wir leben.
• Diese Hilfe und Unterstützung brauchen wir dabei.
Dokumente:
Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte!

Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion mit 140 Jugendlichen voller Erfolg

Fünf Schülerinnen der Max-Weber-Schule simulieren echte Politik und sind SPD-Bundestagsabgeordnete für drei Tage

Seit diesem Sonntag ist "echte" Politik angesagt: 140 Jugendliche zwischen 15 und 20 Jahren spielen in Berlin das große "Planspiel Zukunftsdialog" der SPD-Bundestagsfraktion. Erstmals überhaupt veranstaltet eine Fraktion solch ein Methodenspiel. Bundestagsabgeordneter Rüdiger Veit freut sich über die Teilnehmerinnen aus seinem Wahlkreis: „Die jungen Frauen sind für drei Tage Bundestagsabgeordnete mit einem vollen Terminkalender. Sie sind mit viel Eifer bei der Sache und beklagen sich nur über zu wenig Zeit für einen Stadtbummel. Da kann ich nur leicht schmunzelnd sagen: Auch das gehört zum wahren Leben eines Abgeordneten.“
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Rüdiger Veit informiert

Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 aus

„Auch im Jahr 2012 wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen“, informierte der Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit. Der Preis, vom Parlament 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, werde seit 1997 im zweijährigen Turnus verliehen. Der Preis sei mit 10.000 Euro dotiert.
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Alsfelder Allgemeine Zeitung vom 1.5.2012

Soziale Gerechtigkeit ist "Kitt der Gesellschaft"

»Politik für die Menschen, nicht für das Kapital« forderte DGB-Kreisvorsitzender Bernhard Bender bei der Mai-Kundgebung unter dem Motto »Gute Arbeit für Europa« auf dem Marktplatz. Eine menschenwürdige Lebensführung müsse durch das Einkommen garantiert sein, so Bender. Daher sei ein gesetzlicher Mindestlohn der erste Schritt zur sozialen Sicherheit.
Hauptredner in Alsfeld war der SPD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit. »Sozial ist was Arbeit schafft«. Diese Aussage der Bundesregierung sei menschenverachtend, meinte Veit. Wenn man von guter Arbeit spreche, dann bedeute das humane Arbeitsbedingungen, soziale Absicherung und gerechte Löhne. Gerade junge Menschen brauchten eine Perspektive.
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